Aktuelles

Aktuelles Feed abonnieren
Aktualisiert: vor 15 Stunden 14 Minuten

Urhebervergütung: BGH-Urteil für PC und Drucker erst im Juli

30. April 2014 - 0:00

Am 3. Juli 2014 will der Bundesgerichtshof sein Urteil verkünden, ob Drucker und PC nach der bis 2008 geltenden Regelung zu den vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten gehören.

Weiterlesen

Vergütungsregeln: CTV widerspricht Einigungsvorschlag

28. April 2014 - 0:00

Constantin Television hat dem Einigungsvorschlag der Schlichtungsstelle für eine Gemeinsame Vergütungsregel für Kameraleute bei TV-Produktionen widersprochen.

Weiterlesen

Urheber fordern Taten statt Sonntagsreden

25. April 2014 - 12:31

Zum Welttag des Geistigen Eigentums am 26. April hat die Initiative Urheberrecht ihre Forderung an die Politik erneuert, die Rechte und Interessen der Urheber und ausübenden Künstler nicht nur in Sonntagsreden zu betonen, sondern konkrete gesetzliche Maßnahmen zu ergreifen.

Weiterlesen

Register vergriffener Werke gestartet

24. April 2014 - 0:00

Die Verordnung über das Register vergriffener Werke ist am 24. April in Kraft getreten. Das Register wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt.

Weiterlesen

Antworten auf Konsultation zum EU-Urheberrecht

14. April 2014 - 0:00

Die EU-Kommission hat einen Großteil der Antworten auf die öffentliche Konsultation zur Überprüfung der Regeln des EU-Urheberrechts veröffentlicht.

Weiterlesen

Wahrnehmungsrecht: EU-Richtlinie in Kraft getreten

10. April 2014 - 18:00

Am 10. April 2014 ist die EU-Richtlinie zur kollektiven Rechtewahrnehmung und Online-Musik in Kraft getreten. Innerhalb von zwei Jahren müssen die Regelungen zu Verwertungsgesellschaften und Mehrgebietslizenzen in nationales Recht umgesetzt werden.

Weiterlesen

EuGH: Abgaben für Privatkopien nur bei legalen Vorlagen

10. April 2014 - 16:00

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass bei der Erhebung von Privatkopieabgaben nur private Vervielfältigungen von legalen Vorlagen berücksichtigt werden dürfen.

Weiterlesen

Großbritannien: Der Diebstahl wird fortgesetzt

5. April 2014 - 0:00

Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, kommentiert das Gesetz zur Modernisierung des Urheberrechts, das am 1. Juni 2014 in Großbritannien in Kraft treten soll.

Weiterlesen

Video-on-Demand: Einigung über Urhebervergütungen

1. April 2014 - 18:31

Der ITK-Unternehmerverband BITKOM und die GEMA haben erstmalig eine Vereinbarung für die Anbieter von Video-on-Demand im Internet getroffen.

Weiterlesen

Großbritannien: CD legal kopieren ohne Urheberabgaben

1. April 2014 - 18:29

Am 1. Juni 2014 soll in Großbritannien ein neues Gesetz zur Modernisierung des Urheberrechts in Kraft treten.

Weiterlesen

Vergütungsregeln: Literaturübersetzer stimmten zu

31. März 2014 - 14:06

Die Mitgliederversammlung des Verbandes der Literaturübersetzer (VdÜ in ver.di) hat die mit einer Gruppe von Verlagen ausgehandelten Gemeinsamen Vergütungsregeln am 29. März mit deutlicher Mehrheit angenommen.

Weiterlesen

EuGH: Websperren bei Urheberrechtsverstößen zulässig

27. März 2014 - 19:51

Internetserviceprovider (ISP) können von nationalen Gerichten zur Sperrung des Zugangs zu Webangeboten verpflichtet werden, auf denen Urheberrechte verletzt werden. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

Weiterlesen

EU-Staaten wollen WIPO-Blindenvertrag unterzeichnen

25. März 2014 - 0:00

Die EU-Mitgliedstaaten wollen dem Marrakesch-Vertrag über urheberrechtliche Schrankenregelungen für Blinde und Sehbehinderte beitreten.
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten der EU (COREPER) hat am 19. März 2014 den Weg frei gemacht für die Unterzeichnung des internationalen Vertrags, der Blinden und Sehbehinderten den Zugang zu geschützten Werken erleichtern soll, berichtet heise online.

Weiterlesen

BGH: Grundsätze bei Änderungen von Verteilungsplänen

20. März 2014 - 22:29

In einem heute veröffentlichten Urteil hat der Bundesgerichtshof eine Reihe von Grundsätzen über die Rechtsfolgen beim Aufstellen und Ändern der Regeln von Verteilungsplänen verkündet.

Weiterlesen

Rezensionsstreit: buch.de geht in die Berufung

19. März 2014 - 12:58

Im Rechtsstreit um Auszüge aus Buchrezensionen zwischen der FAZ und buch.de hat der Online-Buchshop Anfang der Woche Berufung vor dem Oberlandesgericht München eingelegt.
In seinem Teilurteil vom 12. Februar 2014 hatte das Landgericht München I der Klage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) Recht gegeben (siehe News vom 13. Februar 2014). Die Auszüge seien urheberrechtlich geschützt. Ihre Verwendung muss lizenziert werden, entschied das Gericht.

Weiterlesen

Staatsministerin Grütters: Kultur im TTIP schützen

13. März 2014 - 0:00

Kulturstaatsministerin Monika Grütters will die Bereiche Kultur und Medien im geplanten TTIP-Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA schützen.

Weiterlesen

Vergütungsregeln: Übersetzer und Verlage einigen sich

10. März 2014 - 0:00

Der Verband der Literaturübersetzer (VdÜ in ver.di) und eine Gruppe von Verlagen haben Gemeinsame Vergütungsregeln ausgehandelt.

Weiterlesen

GEMA wehrt sich erfolgreich gegen YouTube-Sperrtafeln

7. März 2014 - 12:03

In der Debatte um die angemessene Vergütung für Verwendung von Musikstücken in sozialen Netzwerken wie YouTube wird der GEMA von ihrem Gegnern gern vorgeworfen, sie sei zu unflexibel in der Verhandlungsführung und komme deshalb – zum Nachteil der an legaler Nutzung von Musik interessierten Nutzern von YouTube – nicht zu einem Vertragsabschluss mit YouTube.

Weiterlesen

Etappensieg für die Privatkopie in der Europäischen Union

6. März 2014 - 11:20

Nach zähem Ringen hat zuerst der Rechtsausschuss und jetzt das Europäische Parlament einen Bericht der französischen sozialistischen Abgeordneten Françoise Castex zur Zukunft der Privatkopie in der EU verabschiedet (siehe News vom 28. Februar 2014).

Weiterlesen

EU-Kanada-Abkommen: Keine Änderungen fürs Urheberrecht

5. März 2014 - 0:00

Wie bei ACTA wird im Geheimen verhandelt. Nur das sorgte für ein paar Medienberichte über das jetzt ins Internet gestellten Kapitel zu Urheber- und Patentrechten des geplanten Freihandelsvertrags zwischen der EU und Kanada.

Weiterlesen

Seiten